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Vertragsgestaltung im Inland

Die VDMA-Geschäftsbedingungen - Erläuterungen und Hinweise für die Praxis
AGB Bedingungen Inland Kommentar Lieferbedingungen Montage Reparartur VDMA

Seit der Schuldrechtsreform 2002 haben sich das deutsche Vertragsrecht und in Folge dessen die VDMA-Geschäftsbedingungen grundlegend verändert. Die Neuauflage erläutert das neue BGB-Vertragsrecht und die entsprechend geänderten Texte der VDMA-Geschäftsbedingungen. Sie berücksichtigt insbesondere auch die umfangreiche neue Rechtsprechung zum AGB-Recht. Die allgemeinen Ausführungen zur Gestaltung von Inlandsverträgen sollen dem Leser darüberhinaus das Rüstzeug für interessengemäße Vertragsabschlüsse an die Hand geben. Um das erweiterte Themenspektrum über die reine Erläuterung der VDMA-Bedingungen hinaus auch nach außen deutlich zu machen, wurde der Titel des Werkes entsprechend angepasst. Die außerordentlich gute Aufnahme der bisherigen Auflagen in der Praxis und das häufige Lob hinsichtlich besonderer Übersichtlichkeit und Verständlichkeit hat uns darin bestärkt, an dem Konzept einer knappen und dennoch umfassenden sowie möglichst einfachen Darstellung festzuhalten.

Inhaltsübersicht:
  1. Einleitung
  2. Rechtsgrundlagen
  3. Vertragsabschluß
  4. Projektierungskosten bei nicht zustande gekommenen Verträgen
  5. Kostenvoranschläge, Zeichnungen und andere Unterlagen 
  6. Umfang der Lieferung
  7. Preis und Zahlungsbedingungen
  8. Lieferzeit / Verzug
  9. Gefahrübergang, Entgegennahme, Abnahme
10. Eigentumsvorbehalt
11. Haftung für Mängel der Lieferung
12. Folgeschadenhaftung
13. Haftung für Nebenpflichten
14. Verjährung
15. Softwarenutzung
16. Annullierung und Stornierung
17. Rechtswahl
18. Gerichtsstand
19. Besonderheiten der Montagebedingungen
20. Besonderheiten der Reparaturbedingungen
21. Einkaufsbedingungen
22. Sonstiges
23. Juristische Literatur zu den VDMA-Geschäftsbedingungen
24. Anhang
25. Stichwortverzeichnis 
Inhalt:

Einleitung
1.1 Vorbemerkung
1.2 Die verschiedenen Arten der VDMA-Geschäftsbedingungen
1.3 Anwendungsbereich: Kaufmännischer,unternehmerischer Geschäftsverkehr, Inlandsgeschäfte
1.4 Güte, Angemessenheit, Üblichkeit und Verbreitung der VDMA-Geschäftsbedingungen, zukünftige Überwachung
1.5 Geschichte der VDMA-Lieferbedingungen
2 Rechtsgrundlagen
2.1 Allgemeine Gesetze
2.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen
2.3 Vorschriften zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (§§ 305 – 310 BGB)
2.4 Transparenzgebot
2.5 Individuelle Vereinbarungen.
3 Vertragsabschluss
3.1 Vertragsabschluss allgemein
3.2 „invitatio ad offerendum“
3.3 Wirksamwerden von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Einzelvertrag
3.4 Kollision von Geschäftsbedingungen
3.5 Wirksamkeit des Vertrages, Vertragsänderungen, Schriftformregelungen
3.6 Rahmenverträge
4 Projektierungskosten bei nicht zustande gekommenen Verträgen
5 Rechte an Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen
5.1 Eigentums- und Urheberrecht an Unterlagen
5.2 Vertraulichkeit von Plänen des Bestellers
6 Umfang der Lieferung
6.1 Maßgeblichkeit der Auftragsbestätigung für Lieferung
6.2 Mitlieferung von Zeichnungen.
6.3 Mitlieferung von Schutzvorrichtungen.
6.4 Mitlieferung von Betriebsanleitungen
6.5 Mitlieferung von Werkzeugen
7 Preis und Zahlungsbedingungen
7.1 Preisvereinbarung
7.2 Kalkulationsirrtum.
7.3 Festpreis, Preisvorbehalt.
7.4 Zahlungsbedingungen, Anzahlung.
7.5 Folgen verspäteter Zahlung.
7.6 Ausschluss von Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht.
7.7 Kreditunwürdigkeitsklauseln/Unsicherheitseinrede.
8 Lieferzeit / Verzug
8.1 Eintritt von Verzug
8.2 Folgen des Verzugs
8.3 Verzug / Vertragsstrafe.
8.4 Vertragsrücktritt und Schadensersatz bei Verzug
8.5 Fixgeschäfte
9 Gefahrübergang, Entgegennahme, Abnahme
9.1 Gefahrübergang, Abnahme.
9.2 Entgegennahme
10 Eigentumsvorbehalt
10.1 Vereinbarung und Üblichkeit des Eigentumsvorbehalts
10.2 Einfacher Eigentumsvorbehalt.
10.3 Untergang des Eigentumsvorbehalts
10.4 Versicherung des Liefergegenstandes während des Eigentumsvorbehalts
10.5 Verbot der Verpfändung und Sicherungsübereignung durch den Besteller
10.6 Rückforderung des Liefergegenstandes bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers und Rücktritt des Lieferers
10.7 Erweiterungsformen des Eigentumsvorbehalts
10.8 Übersicherungsschutz, Deckungshöchstgrenze, Freigabeklausel
10.9 Insolvenzrecht
11 Haftung für Mängel der Lieferung
11.1 Mängelansprüche
11.2 Sekundäre Rechte bei nicht realisierter Nacherfüllung.
11.3 Haftungsausschluss/Haftungsbegrenzung
11.4 Beschaffenheitsgarantien (Zugesicherte Eigenschaften)
11.5 Kosten der Mängelbeseitigung
11.6 Gewährleistungseinbehalt
11.7 Beweislast
12 Folgeschadenhaftung
12.1 Haftung nach Gesetz
12.2 Haftung nach den VDMA-Lieferbedingungen
13 Haftung für Nebenpflichten.
13.1 Haftung nach Gesetz
13.2 Haftung nach den VDMA-Lieferbedingungen
14 Verjährung
14.1 Verkürzung der Verjährung
14.2 Zwingendes Recht
14.3 Beginn der Verjährung
14.4 Hemmung der Verjährung
14.5 Unterbrechung der Verjährung
14.6 Garantiezusagen
15 Softwarenutzung
16 Annullierung und Stornierung durch den Besteller
16.1 Definition
16.2 Regelung im Gesetz
16.3 Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
16.4 Regelung in den VDMA-Lieferbedingungen.
17 Rechtswahl
18 Gerichtsstand
18.1 Definition
18.2 Regelung im Gesetz
18.3 Regelung in den VDMA-Lieferbedingungen.
18.4 Schiedsgericht
19 Besonderheiten der Montagebedingungen
19.1 Lieferung und Montage
19.2 Geltungsbereich der VDMA-Montagebedingungen
19.3 Montagepreis
19.4 Mitwirkung und technische Hilfeleistung des Bestellers
19.5 Montagefrist, Montageverzögerung
19.6 Abnahme
19.7 Mängelansprüche
19.8 Haftung des Montageunternehmers, Haftungsbegrenzung/-ausschluss
19.9 Verjährung
19.10 Ersatzleistung des Bestellers
19.11 Rechtswahl
19.12 Gerichtsstand
20 Besonderheiten der Reparaturbedingungen.
20.1 Reparaturbedingungen allgemein.
20.2 Geltungsbereich der VDMA-Reparaturbedingungen
20.3 Vertragsschluss
20.4 Hinweispflicht des Kunden bei Reparatur an fremden Gegenständen
20.5 Nicht durchgeführte Reparatur
20.6 Kostenangaben, Kostenvoranschlag.
20.7 Preis und Zahlung.
20.8 Mitwirkung und technische Hilfeleistung des Kunden bei Reparaturen außerhalb des Werkes des Auftragnehmers.
20.9 Transport und Versicherung bei Reparaturen im Werk des Auftragnehmers
20.10 Reparaturfrist
20.11 Abnahme
20.12 Eigentumsvorbehalt, erweitertes Pfandrecht
20.13 Mängelansprüche
20.14 Haftung des Auftragnehmers, Haftungsbegrenzung/-ausschluss
20.15 Verjährung
20.16 Ersatzleistung des Kunden
20.17 Rechtswahl
20.18 Gerichtsstand
21 Einkaufsbedingungen.
21.1 Keine Einkaufsbedingungen des VDMA.
21.2 Hauptvorstandsbeschlüsse
21.3 Gesetz
22 Sonstiges
22.1 Risiko der Veränderung der VDMA-Geschäftsbedingungen
22.2 Seminare zu Geschäftsbedingungen, Veröffentlichung „Schrifttum und Rechtsprechung zu dem Recht der Geschäftsbedingungen im Inland“
23 Juristische Literatur zu den VDMA-Geschäftsbedingungen
24 Anhang
25 Stichwortverzeichnis
Autor: Claus Ullrich

Autor: Claus Ullrich und Dr. Manfred Thamm

145 Seiten
Erschienen: 2008