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Leitfäden

Neue Konditionenenpfehlungen des VDMA Stand Januar 2018

Der Gesetzgeber hat neue Regelungen zu den Aus- und Einbaukosten geschaffen, die künftig auch bei einem Kaufvertrag zwischen Unternehmern (B2B-Geschäft) im Rahmen der Nacherfüllung verschuldensunabhängig vom Verkäufer zu ersetzen sind.
Das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung hat auch Auswirkungen auf die Konditionenempfehlungen des VDMA, insbesondere die Lieferbedingungen für das Inland.
Eine Neubearbeitung der Bedingungen ist inhaltlich abgeschlossen. Die neuen Texte konnen ab sofort hier lizenziert werden. Die Änderungen gegenüber den Fassungen August 2016 sind unten erläutert.
Die neuen Bedingungen sollen im Ende Januar gedruckt vorliegen. Wir werden sie als die Fassungen LI/K Januar 2018, MI Januar 2018 und RI Januar 2018 anbieten.


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www.vdmashop.de/Bedingungen-und-Vertraege/AGBs/Sammlungen-und-Eraeuterungen/

Lieferbedingungen

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VI. Mängelansprüche:

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3.neu Der Lieferer trägt - soweit sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt - die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, soweit hierdurch keine unverhältnismäßige Belastung des Lieferers eintritt. Er ersetzt bei dem Verkauf einer neu hergestellten Sache außerdem im Umfang seiner gesetzlichen Verpflichtung die vom Besteller geleisteten Aufwendungen im Rahmen von Rückgriffsansprüchen in der Lieferkette.

[2016: Der Lieferer trägt – soweit sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt – die unmittelbaren Kosten der Nachbesserung bzw. der Ersatzlieferung einschließlich des Versandes. Er trägt darüber hinaus die eventuell erforderlichen Ein- und Ausbaukosten, sofern dies Gegenstand der ursprünglichen Leistung war, sowie die Kosten der etwa erforderlichen Gestellung der notwendigen Arbeitskräfte einschließlich Fahrtkosten, soweit hierdurch keine unverhältnismäßige Belastung des Lieferers eintritt.]

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VIII. Verjährung:

neu: Alle Ansprüche des Bestellers – aus welchen Rechtsgründen auch immer – verjähren in 12 Monaten; dies gilt auch für die Verjährung von Rückgriffsansprüchen in der Lieferkette gem. § 445b Abs. 1 BGB, sofern der letzte Vertrag in dieser Lieferkette kein Verbrauchsgüterkauf ist. Die Ablaufhemmung aus § 445b Abs. 2 BGB bleibt unberührt. Für Schadensersatzansprüche nach Abschnitt VII. 2 a-d und f gelten die gesetzlichen Fristen. Sie gelten auch für Mängel eines Bauwerks oder für Liefergegenstände, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.

[2016: Alle Ansprüche des Bestellers – aus welchen Rechtsgründen auch immer – verjähren in 12 Monaten. Für Schadensersatzansprüche nach Abschnitt VII. 2 a–d und f gelten die gesetzlichen Fristen. Sie gelten auch für Mängel eines Bauwerks oder für Liefergegenstände, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.]

Montagebedingungen

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VIII. Mängelansprüche:

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4. Bei berechtigter Beanstandung trägt der Montageunternehmer die durch die Mängelbeseitigung entstehenden erforderlichen [2016: unmittelbaren] Kosten, soweit hierdurch keine unverhältnismäßige Belastung des Montageunternehmers eintritt.

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Reparaturbedingungen

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X. Mängelansprüche:

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4. Bei berechtigter Beanstandung trägt der Auftragnehmer die durch die Mängelbeseitigung entstehenden erforderlichen [2016: unmittelbaren] Kosten, soweit hierdurch keine unverhältnismä


Autor: RGL AGB